Legal information
BCIX e.V.
BCIX e.V.
Albrechtstrasse 110
12103 Berlin
Germany
Phone: +49 30 39 00 16 60
Fax: +49 30 39 00 16 69
E-Mail: info@bcix.de
Internet: www.bcix.de
BCIX e.V., Board of Directors: Christian Dieckhoff, Cordula Fiedler, Pascal Kube, Lydia Steffenhagen, Eugen Schwarz
Vereinsregister am Amtsgericht Berlin-Charlottenburg: 24331
BCIX Management GmbH
Albrechtstrasse 110
12103 Berlin
Germany
Phone: +49 30 2332195 0
Fax: +49 30 2332195 99
BCIX Management GmbH, Managing Directors: Jens Lietzmann, André Grüneberg
Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg, HRB 143581 B
VAT Number BCIX e.V. and BCIX Management GmbH: DE240699328
Inhaltlich verantwortlich gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: BCIX e.V.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Der Betreiber dieses Internet-Angebotes ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die “eigenen Inhalte”, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis halten wir insofern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvertrag).
Bei “Links” handelt es sich allerdings stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir sind aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die wir in unserem Angebot verweisen, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, daß ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von unserem Angebot von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dieses Verfahren entspricht den Anforderungen des Berliner Datenschutz-Beauftragten.
